Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software „Anlagensystem" zwischen Tobias Hagen, Wilhelminenstr. 5, 91052 Erlangen (nachfolgend „Anbieter") und seinen Kunden. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt dem Kunden die Software „Anlagensystem" zur Verwaltung technischer Anlagen, Führung digitaler Betriebstagebücher und Dokumentation von Prüf- und Wartungstätigkeiten zur Verfügung. Umfang, Laufzeit und Vergütung ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Lizenzvereinbarung. Die Bereitstellung erfolgt wahlweise als vom Anbieter betriebener Dienst oder als Installation auf Systemen des Kunden.

§ 3 Nutzungsrechte

Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht, die Software im vereinbarten Umfang (insbesondere Anzahl der Benutzer und freigeschaltete Module) für eigene betriebliche Zwecke zu nutzen. Eine Überlassung an Dritte, Vervielfältigung über den vertraglichen Umfang hinaus oder Rückentwicklung ist unzulässig, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.

§ 4 Verfügbarkeit und Wartung

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes, schuldet jedoch keine bestimmte Verfügbarkeit, sofern nicht ausdrücklich eine gesonderte Service-Level-Vereinbarung getroffen wurde. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb üblicher Geschäftszeiten durchgeführt.

§ 5 Pflichten des Kunden

• Zugangsdaten vertraulich behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter schützen
• Nur rechtmäßige Inhalte in der Anwendung speichern
• Regelmäßige Prüfung der eigenen Eingaben auf Richtigkeit
• Bei Installation auf eigenen Systemen: Betrieb einer geeigneten IT-Umgebung und Datensicherung

§ 6 Vergütung

Die Vergütung richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste bzw. dem individuellen Angebot. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet (Kleinunternehmerregelung). Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.

§ 7 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur insoweit, als der Schaden auch bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre. Die Verantwortung für die inhaltliche Richtigkeit der dokumentierten Betriebsführung und die Einhaltung gesetzlicher Prüfpflichten verbleibt beim Kunden.

§ 8 Datenschutz

Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.

§ 9 Laufzeit und Kündigung

Laufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Nach Vertragsende stellt der Anbieter dem Kunden dessen Daten auf Anforderung in einem gängigen Format zur Verfügung.

§ 10 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Erlangen, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.